Gibt es wenigstens einen einzigen Grund, auf einen Sieg von Donald Trump zu hoffen? Ja: den Frieden. Hillary Clinton will im Syrienkrieg die militärische Konfrontation mit Russland riskieren. Das kann Deutschland nicht wollen. Eine Kolumne von Jakob Augstein, SPIEGEL ONLINE AP – Clinton beim TV-Duell in Las Vegas Ein Argument für Trump? Unvorstellbar. Die Ablehnung dieses Mannes ist Allgemeingut. Er ist der Gottseibeiuns der Politik. Leichter ließen sich noch beim bösen Wolf aus Grimms Märchen irgendwelche Vorzüge finden als bei dem irren Narziss aus New York. Dabei wird nur ein Punkt übersehen, und zwar einer, der für jeden Nicht-Amerikaner in […]

Artikel veröffentlicht: 05. Oktober 2016, Leipziger Volkszeitung „Wenn es eine bürgerliche Mehrheit gemeinsam mit der AfD gibt, sollten wir mit ihr koalieren. Sonst steuern wir auf eine linke Republik zu“, sagt Hermann Winkler. Der Leipziger CDU-Europaabgeordnete macht sich für eine Koalition mit den Rechtspopulisten stark. Die Grünen nennen das „ekelhaft“. Der Leipziger CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler. Berlin/Dresden.  Der Leipziger CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler hat sich für Koalitionen mit der AfD auf Landes- und Bundesebene ausgesprochen. „Wenn es eine bürgerliche Mehrheit gemeinsam mit der AfD gibt, sollten wir mit ihr koalieren. Sonst steuern wir auf eine linke Republik zu“, sagte der 53-Jährige der […]

Von Georg Rammer Veröffentlicht in www.ossietzky.net Die deutsche Bundesregierung übt sich in der Rolle des Global Players. Ihr weltweites »Spiel« gleicht einer Jonglage: Die Akrobaten um Merkel und Gabriel versuchen, fünf Bälle in der Luft zu halten – und das unter erschwerten Bedingungen. Denn das Publikum – das Volk – ist nicht immer begeistert von den Zielen, Methoden und Konsequenzen der Regierungspolitik. Die strategischen Ziele der deutschen Player sind klar. Die Regierung unterstützt die Großkonzerne, deren Profitinteressen, ihren Hunger nach Rohstoffen, ihr Verlangen nach sicheren Handelswegen und günstigen Verwertungs- und Ausbeutungsbedingungen in den Ländern des globalen Südens. Dafür übernimmt sie […]

Von Volker Bräutigam veröffentlicht in www.ossietzky.net Die Nachricht über die Prozessniederlage der Kriegsministerin von der Leyen gegen die Oberndorfer Waffenfabrik Heckler & Koch klang so, als habe eine schlecht funktionierende Kaffeemaschine gerichtlich beanstandet werden sollen. Am 2. September, 20 Uhr, meldete die »Tagesschau« (hier gem. Untertitelung): »Im Streit um das Bundeswehr-Standardgewehr G36 hat das Verteidigungsministerium eine Niederlage erlitten. Das Landgericht Koblenz urteilte, der Hersteller Heckler & Koch habe die Waffe so geliefert, wie sie bestellt worden sei. Das Ministerium kann somit kein Geld zurückverlangen. Die Bundesregierung erwägt, das Urteil anzufechten.« Empathie- und kontextfrei wie die Ansage wahrte auch der anschließende […]

Peter Nowak in TELEPOLIS Wenn Rechte die Einheitsfeier in Dresden stören, darf nicht vergessen werden, dass ihre Wurzeln in den Herbst 1989 reichen Der Grünenpolitiker Matthias Oomen hat mit einem Scherz nicht nur die rechte Szene, sondern alle deutschen Patrioten aufgebracht. Dabei hat er den Fund einer Fliegerbombe mit den Worten kommentiert: „DD Fliegerbombe. Das lässt ja hoffen Do! It! Again!“ Damit erinnerte er an den Slogan „Bomber Harris do it again“, mit dem in den 1990er Jahren antideutsche Antifas gegen die deutschen Verhältnisse anstänkern wollten. Damals gehörte der Publizist Jürgen Elsässer zu den Unterstützern der Parole. Dafür muss er […]